veröffentlicht am 04.12.2013von

Großer Andrang bei den AfA Rechtsanwälten in Bamberg, die am 03.12.2013 zur Betriebsräte-Infoveranstaltung eingeladen hatten. Fachanwalt für Arbeitsrecht, Marc-Oliver Schulze wies bei seiner Eröffnungsrede darauf hin, dass nach weit verbreiteter Auffassung 80% aller Betriebsratswahlen anfechtbar sind. Umso mehr ist eine sorgfältige Vorbereitung durch den Betriebsrat und den Wahlvorstand unerlässlich.

Das gesetzlich vorgegebene Wahlverfahren ist höchst komplex und für den juristischen Laien kaum durchschaubar.

Diese Einschätzung bestätigte auch der Direktor des Arbeitsgerichts Bamberg, Ullrich Schmottermeyer, der sehr anschaulich die Tätigkeit des Richters in einem Wahlanfechtungsverfahren schilderte. Schmottermeyer räumte ein, dass es der Richter vergleichsweise einfach habe, da er im Nachhinein unter Zuhilfenahme von Kommentaren und juristischen Datenbanken beurteilen kann, was alles falsch gemacht wurde.

Allerdings, so Schmottermeyer, kommt es tatsächlich nur sehr selten zu einer Anfechtung der Betriebsratswahl, da dies Unruhe in den Betrieb bringt und für den Arbeitgeber immense Kosten verursacht. Aber: Eine Anfechtung ist häufig dann zu erleben, wenn die Wahl des Betriebsrates nicht so ausgegangen ist, wie sich der Arbeitgeber das gewünscht hat.

Auch wenn eine Anfechtung der Betriebsratswahl zunächst vergleichsweise „harmlos“ erscheint, da der Betriebsrat bis zur Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung im Anfechtungsverfahren im Amt bleibt, besteht immer auch die Gefahr der Nichtigkeit. Eine solche hätte weitreichende Folgen für alle Beteiligten, auch und insbesondere im Hinblick auf den Kündigungsschutz.

Das Zitat von Ullrich Schmottermeyer „Fortbildung ist ein Weg aus der Misere“, das sich allerdings auf sein Hobby Drachenflug bezog, kann auf die Durchführung der Betriebsratswahlen übertragen werden. Die AfA Seminare GmbH bietet dazu gerne ihre Hilfe an. Informationen zu unseren Seminaren für Wahlvorstände finden Sie hier. Selbstverständlich bieten wir auch Inhouse-Seminare entweder bei Ihnen vor Ort oder in unseren Räumlichkeiten an. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen gerne unsere praktische Wahlscheibe (eine kurze E-Mail an info@afa-seminare.de genügt), oder als Download zum Selbstbau.

Selbstverständlich bieten wir nach den Wahlen auch Seminare für alle neugewählten Betriebsräte in allen Bereichen des Arbeits- und Betriebsverfassungsrechts an. Zur Ermittlung des Schulungsbedarfs steht jederzeit und gerne eine bzw. einer unserer Anwältinnen oder Anwälte zur Verfügung, entweder telefonisch oder auch vor Ort bei Ihnen im Betriebsratsgremium.