Betriebsübergang: Mitbestimmung bei Umstrukturierung

Ein Betriebsübergang hat Auswirkungen auf das Fortbestehen von Arbeitsverhältnissen, die Gültigkeit von Betriebsvereinbarungen und die Tarifbindung. Erfahren Sie, wann eine Betriebsänderung vorliegt und Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan zu führen sind.

Betriebsübergang und die individualrechtlichen Folgen

Betriebsübergang

  • Rechtliche Grundlage
  • Voraussetzungen des Betriebsüberganges
  • Folgen für die Arbeitnehmer
  • Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers
  • Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers

Änderungskündigung

  • Grundlagen des Kündigungsrechtes
  • Kündigungsarten
  • Änderungskündigung
  • Abgrenzung zu Versetzungen
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates

Versetzungen

  • Rechtliche Grundlage
  • Direktionsrecht
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates

Beteiligung des Betriebsrates bei Betriebsübergängen

Beteiligungsrechte des BR

  • Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten
  • Betriebs- und Unternehmensbegriff
  • Betriebsänderung

Betriebsänderung

  • Betriebsstilllegung bzw. Betriebseinschränkung
  • Betriebsspaltung bzw. Betriebszusammenschluss
  • Verlegung des Betriebes

Interessenausgleich und Sozialplan

  • Mitbestimmung des Betriebsrates
  • Interessenausgleich
  • Sozialplan
  • Nachteilsausgleich

Übergangs-/ Restmandat nach dem Betriebsübergang

Grundsätze der Amtszeit des Betriebsrates

  • Regelmäßige Amtszeit
  • Beginn und Ende der Amtszeit

Übergangsmandat

  • Begriffsdefinition
  • Betriebsspaltung
  • Betriebszusammenlegung
  • Dauer des Übergangsmandates
  • Pflichten des Betriebsrates

Restmandat

  • Begriffsdefinition
  • Untergang des Betriebes
  • Weiterführung der „Amtsgeschäfte“