Praxisworkshop: Betriebsvereinbarung

Der Abschluss einer Betriebsvereinbarung ist das Ergebnis einer erfolgreichen Mitbestimmung. Vermeiden Sie deren Unwirksamkeit durch die korrekte Einhaltung der Formvorschriften und sorgen Sie damit für Rechtssicherheit in Auseinandersetzungen mit dem Arbeitgeber.

Grundlagen und Begriffe einer Betriebsvereinbarung

  • Abgrenzung zur Regelungsabrede/ betrieblichen Übung/ Gesamtzusage

Regelungs- und Formvorschriften

  • Zuständigkeit
  • Tarifautonomie/ Regelungssperre
  • Günstigkeitsprinzip
  • Zulässigkeitsvoraussetzungen
  • Nichtigkeit/ Anfechtung

Beendigung einer Betriebsvereinbarung

  • Kündigung
  • Fristablauf
  • Zweckerreichung
  • Betriebsstilllegung
  • Nachwirkung

Vorbereitung und inhaltliche Gestaltung

  • Vorbereitung der Verhandlungen
  • Hinzuziehung eines Sachverständigen
  • Gestaltung der Betriebsvereinbarung

Lösung rechtlicher Probleme

  • Einigungsstelle
  • Beschlussverfahren