AGB BR Datenschutz 2016

Allgemeine Geschäftsbedingungen BR Datenschutztag 2016

Die AfA Seminare GmbH (AfA), Pirckheimerstraße 68, 90408 Nürnberg, veranstaltet am 15. November 2016 einen Datenschutztag für Betriebsräte. Für den Datenschutztag  gelten die nachfolgenden Teilnahmebedingungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen.

1. Buchung des Datenschutztags

Die Anmeldung erfolgt online unter www.afa-seminare.de/datenschutztag /anmeldung oder mit dem schriftlichen Anmeldeformular, das ebenfalls unter www.afa-seminare.de/datenschutztag /anmeldung abgerufen werden kann. Alternativ kann dieses Formular unter info@afa-seminare.de oder telefonisch unter 0911 / 37 66 77 78 angefordert werden. Mit Rücksendung des unterzeichneten Anmeldeformulars kommt ein Vertrag über die Teilnahme am BR Datenschutztag zu Stande. Es empfiehlt sich, das Anmeldeformular von der kostentragenden Stelle im Betrieb (in der Regel die zuständige Personal- oder Weiterbildungsabteilung) unterzeichnen zu lassen und/ oder eine Kostenübernahmeerklärung vom Arbeitgeber anzufordern. Ein entsprechendes Formular kann abgerufen werden unter www.afa-seminare.de/datenschutztag /anmeldung. Nach Eingang der Anmeldung erhält die/ der Teilnehmer(in) eine Anmeldebestätigung. Mit Erhalt der Anmeldebestätigung ist die Teilnahmegebühr fällig.

2. Stornierungen

Falls wider Erwarten aus dringenden betrieblichen oder persönlichen Gründen die/ der Teilnehmer(in) am BR Datenschutztag nicht teilnehmen kann, ist der Betriebsrat berechtigt, nach entsprechendem Betriebsratsbeschluss, ein anderes Betriebsratsmitglied zu entsenden. Es empfiehlt sich, im Betriebsratsbeschluss zur Entsendung von Teilnehmern zum BR Datenschutztag bereits Ersatzteilnehmer festzulegen. Sollte die/ der Teilnehmer(in) gezwungen sein, ihre/ seine Teilnahme ersatzlos zu stornieren, ist sie/ er verpflichtet, AfA umgehend schriftlich zu benachrichtigen. Eine kostenfreie Stornierung ist bis zum 31.08.2016 möglich. Bei einer Stornierung ab dem 01.09.2016 bis einschließlich 30.09.2016 fallen 50 % der Teilnahmegebühr an. Bei einer Stornierung ab dem 01.10.2016 wird die Teilnahmegebühr zu 100 % berechnet. Dies gilt nicht, wenn ein Ersatzteilnehmer benannt wird. In diesem Fall ist AfA berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 50,00 € zu erheben.

3. Veranstaltungsabsage/ Änderungsvorbehalt

AfA behält sich vor, notwendige organisatorische und/ oder inhaltliche Änderungen vor und während des BR Datenschutztags vorzunehmen, soweit das grundsätzliche Veranstaltungskonzept dadurch nicht wesentlich geändert wird. AfA behält sich des Weiteren vor, bis maximal zwei Wochen vor dem BR Datenschutztag vom Vertrag zurückzutreten, falls eine vom Veranstaltungskonzept abhängige Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden kann oder Gründe vorliegen, die befürchten lassen, dass durch den Teilnehmer die Veranstaltung erheblich gestört würde. Ein Rücktritt ist bis Veranstaltungsbeginn möglich aus Gründen, die nicht durch AfA beeinflussbar sind, z. B. wegen höherer Gewalt. Haftungs- und/ oder Ersatzansprüche für die vorgenannten Fälle sind ausgeschlossen.

4. Teilnahmegebühr

Der Frühbucherpreis beträgt 499,00 € zzgl. MwSt. (bei Anmeldung bis 31.08.2016). Darin enthalten sind die Vortragsunterlagen, die Verpflegung während der kompletten Veranstaltung einschließlich Mittagessen. Bei einer Anmeldung ab dem 01.09.2016 erhöht sich die Teilnahmegebühr auf 599,00 € zzgl. MwSt. Eine weitere Tagungspauschale wird nicht erhoben.

5. Haftung

Die Teilnahme am BR Datenschutztag erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr. Die gesetzliche Unfallversicherung über den Arbeitgeber besteht in der Regel auch während der Veranstaltungszeiten. Während der veranstaltungsfreien Zeit greift diese arbeitgeberseitige Versicherung nicht. AfA haftet für sich, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung seitens AfA ausgeschlossen.

6. Datenschutz

Ihre personenbezogenen Daten werden gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet. Eine Weitergabe an außenstehende Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich ist oder soweit nicht eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht. AfA wird Ihre Daten ferner dazu nutzen, Sie gelegentlich über weitere Veranstaltungen von AfA zu informieren. Sollten Sie eine Verwendung Ihrer Daten zu irgendeinem Zeitpunkt nicht mehr wünschen, so können Sie einer solchen Nutzung jederzeit widersprechen. Der Widerspruch ist zu richten an info@afa-seminare.de oder an AfA Seminare GmbH, BR Datenschutztag, Pirckheimerstraße 68, 90408 Nürnberg.

7. Foto- und Filmaufnahmen

AfA wird im Rahmen der Tagung Foto- und Filmaufnahmen machen. Die/ der Teilnehmer(in) erklärt sich damit einverstanden, dass sie/ er im Rahmen dieser Foto- und Filmaufnahmen möglicherweise abgelichtet wird. Die Veröffentlichung dieser Bilder erfolgt während des BR Datenschutztags sowie im Nachgang online und offline.

8. Gerichtsstand

Der allgemeine Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Nürnberg.

9. Schlussbestimmungen

Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Teilnahmebedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bedingungen werden durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am Nächsten kommen. Von diesem Vertrag abweichende Regelungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Das Schriftformerfordernis kann ebenfalls nur schriftlich abbedungen werden.